Pressemitteilung

Besuch von Frau Ministerin Havliza am 20. und 21.03.2019

Am Mittwoch, dem 20.03.2019 wird die Niedersächsische Justizministerin, Frau Barbara Havliza, das Amtsgericht Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig besuchen. Am Donnerstag, dem 21.03.2019 wird sie ihren Besuch in Braunschweig bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig, dem Sozialgericht Braunschweig sowie dem Arbeitsgericht Braunschweig fortsetzen.

Anlässlich ihres Besuches laden wir Sie, die Pressevertreter/-innen, recht herzlich zu einem

Pressegespräch mit der Ministerin,

am 20.03.2019, um 16.45 Uhr, in Saal A 107 des Amtsgerichts Braunschweig ein.

Neben Frau Ministerin Havliza werden Vertreter/-innen des Amtsgerichts Braunschweig, der Staatsanwaltschaft Braunschweig, des Verwaltungsgerichts Braunschweig, des Sozialgerichts Braunschweig und des Arbeitsgerichts Braunschweig an dem Gespräch teilnehmen.

Ein Schwerpunktthema des Gesprächs wird das sog. Beschleunigte Verfahren gem. der §§ 417 ff. der Strafprozessordnung sein, das auf einer engen Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und den Gerichten beruht. In einer gesonderten Pressemitteilung am Tag des Besuchs der Ministerin werden wir die Besonderheiten des Verfahrens und die hierfür am Standort Braunschweig geschaffene Infrastruktur vorstellen.

Das Verwaltungsgericht Braunschweig wird u.a. für Fragen zu beschleunigten Asylverfahren zur Verfügung stehen.