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Aktuelle Corona Hinweise

zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus:


Für das Amtsgericht Braunschweig steht auch weiterhin die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, der Verfahrensbeteiligten und der Justizangehörigen an erster Stelle.

Um den Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie gerecht zu werden, bleibt der Betrieb auf das Nötigste beschränkt. Dementsprechend wird weitestgehend nur die Bearbeitung besonders dringender Angelegenheiten erfolgen. Verzögerungen und längere Bearbeitungszeiten als üblich, werden daher nicht zu vermeiden sein, wofür um Verständnis gebeten wird.

Rechtssuchende werden weiterhin gebeten, alle Angelegenheiten möglichst schriftlich einzureichen.

Der Zentrale Justizservice (ZJS) hat zu Ihrem Schutz eingeschränkte Öffnungszeiten.

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass auch Ihre telefonischen Anliegen ggf. nicht sofort entgegengenommen werden. In diesem Fall wird empfohlen, die Ansage eines eventuellen Anrufbeantworters zu beachten.

Grundsätzlich ist folgendes zu beachten:

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet

• die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) einzuhalten, insbesondere ist ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten und eine medizinische Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

• Haben Sie Krankheitssymptome, dürfen Sie unser Gericht nicht betreten bzw. müssen dies unverzüglich verlassen.

• Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten. Setzen Sie bitte umgehend die zuständige Geschäftsstelle in Kenntnis, die Sie über weitere Einzelheiten informiert.


Bitte folgen Sie den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts. Sie dienen Ihrem und unserem Schutz.

Zur Sicherstellung des notwendigen Abstandes wird der Zutritt zum Gericht begrenzt, wenn sich mehr Personen als zulässig in einem Bereich befinden. Für den Zentralen Justizservice werden in dem Fall Termine vergeben. Laufwege, Wartezonen und Abstandsflächen sind im gesamten Gericht gekennzeichnet, die den Besucherinnen und Besuchern das Einhalten des notwendigen Abstandes erleichtern sollen.

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19- Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, ist das Amtsgericht dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen sowie Besucher des Gerichts zu erfassen, um im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen. Beim Betreten des Gerichts ist daher ein Kontaktformular auszufüllen, dies kann vorab von der Homepage des Amtsgerichts heruntergeladen werden. Die Daten werden nicht elektronisch erfasst. Die ausgefüllten Zettel werden vielmehr tageweise gesammelt und – sofern nicht eine Auswertung wegen eines Corona-Falles erforderlich ist – nach 1 Monat vernichtet. Besucherinnen und Besucher werden gebeten – nach Möglichkeit -, ein bereits ausgefülltes Kontaktformular mitzubringen, dies würde die Abläufe deutlich beschleunigen.

Auch in den Sitzungssälen sind die notwendigen Hygienemaßregeln umgesetzt worden. An den Eingängen der Säle befinden sich Informationen, für wie viele Personen (Beteiligte/Zuschauer) der Saal freigegeben ist.

Das Gericht schließt nach Ende der letzten Sitzung, frühestens um 12.00 Uhr.


Das Amtsgericht Braunschweig hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygieneschutzkonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende weitere Vorsichtsmaßregeln:

- Entsprechend der allgemeinen AHM-Formel sind die Hände gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

- Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

- Der Zutritt zum Gericht ist – mit Ausnahme des Besuchs von Gerichtsverhandlungen – auf eilige Angelegenheiten zu beschränken (s.o.).

- Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

- Auch in den Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung eines Mund-Nasenschutzes und dessen Standard (medizinische Maske oder Alltagsmaske).

- Die Räume sind regelmäßig gründlich zu lüften.



Ergänzende Hausordnung


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