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Aktuelle Corona Hinweise

Corona Hinweise

zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus:

Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung dringend aufgefordert zu prüfen, ob ein Anliegen persönlich angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte können unter 0531/488-2751 von Montag bis Freitag 09.00 – 12.00 h eingeholt werden.

BLEIBEN SIE ZU HAUSE!

Das Justizministerium hat zum Schutz der Menschen in Niedersachsen am 19.03.2020 angeordnet, dass ab dem 23.03.2020 nur noch der zwingend erforderliche Dienstbetrieb aufrechterhalten wird und die Durchführung unaufschiebbarer Verhandlungen (z. B. Haftsachen, ermittlungsrichterliche Tätigkeiten, EIL-Sachen und langandauernde Strafverhandlungen) zu gewährleisten sind.

Die Öffnungszeiten des Amtsgerichts werden eingeschränkt. Das Amtsgericht ist ab sofort in der Zeit von 9.00 bis 12.00 Uhr geöffnet.


Während dieser Öffnungszeiten sind die Anwaltspostfächer zugänglich.


Im zentralen Justizservice werden ab sofort nur noch die eilbedürftigen Anträge in der Zeit von 9.00 Uhr bis 10.00 Uhr, die nicht schriftlich eingereicht werden können, aufgenommen.

Es ist sichergestellt, dass notwendige Entscheidungen in Eilsachen rechtzeitig und verlässlich getroffen werden können.

Es wird zugleich darauf hingewiesen, dass mündliche Verhandlungen in nicht eilbedürftigen Verfahren auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden. Sofern keine Ab- oder Umladung erfolgt ist, finden die Verhandlungen statt.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet,

  • die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) einzuhalten und

  • bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen.

    Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts ist Folge zu leisten.

    Zur Sicherstellung des notwendigen Abstandes wird der Zutritt zum Gericht begrenzt, wenn sich mehr Personen als zulässig in einem Bereich befinden. Für den Zentralen Justizservice werden in dem Fall Termine vergeben.

    Einsichtnahmen in Grundbücher und das Handelsregister sind zurzeit im Gericht nicht möglich. Auf schriftlichen Antrag werden Auszüge gegen Gebühr zugesandt.

    Diese Maßnahmen dienen auch Ihrem Schutz. Vielen Dank!


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