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Aktuelle Corona Hinweise

In Ihrem eigenen Interesse werden Sie gebeten, bei Betreten des Amtsgerichts die 3G-Regel einzuhalten. Gegebenenfalls kann es kurzfristig zu gerichtlichen Anordnungen der 3G-Regel kommen.


Für das Amtsgericht Braunschweig steht auch weiterhin die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, der Verfahrensbeteiligten und der Justizangehörigen an erster Stelle.

Um den Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie gerecht zu werden, bleibt der Betrieb auf das Nötigste beschränkt. Dementsprechend wird weitestgehend nur die Bearbeitung besonders dringender Angelegenheiten erfolgen. Verzögerungen und längere Bearbeitungszeiten als üblich, werden daher nicht zu vermeiden sein, wofür um Verständnis gebeten wird.

Rechtssuchende werden weiterhin gebeten, alle Angelegenheiten möglichst schriftlich einzureichen.

Der Zentrale Justizservice (ZJS) hat zu Ihrem Schutz eingeschränkte Öffnungszeiten.

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass auch Ihre telefonischen Anliegen ggf. nicht sofort entgegengenommen werden. In diesem Fall wird empfohlen, die Ansage eines eventuellen Anrufbeantworters zu beachten.

Grundsätzlich ist folgendes zu beachten:

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet


ihren Impf- bzw. Genesenenstatus nachzuweisen oder eine Bescheinigung über die Durchführung eines negativen Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus-SARS-CoV-2 vorzulegen (3G-Regelung). Hierfür gilt auch eine Bescheinigung des Arbeitsgebers über einen unter Aufsicht durchgeführten Selbsttest.


Für Verfahrensbeteiligte einer Gerichtsverhandlung und anderer Sitzungen entscheidet die Vorsitzende Richterin/ der Vorsitzende Richter über die Geltung einer 3G-Regelung.

Hat der Vorsitzende Richter oder die Vorsitzende Richterin den 3G-Status angeordnet, müssen Sie in jedem Fall einen Nachweis über Ihren Impf- bzw. Genesenenstatus oder eine Bescheinigung über die Durchführung eines negativen Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus-SARS-CoV-2 vorlegen (3G-Regelung). Dies kann auch kurzfristig erfolgen.

Es wird daher ausdrücklich empfohlen, bei Betreten des Justizgebäudes einen Nachweis über Ihren Impf- bzw. Genesenenstatus oder eine Bescheinigung über die Durchführung eines negativen Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus-SARS-CoV-2 bereitzuhalten (3G-Regelung).


• die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) einzuhalten, insbesondere ist ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten und eine medizinische Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen


• Haben Sie Krankheitssymptome, dürfen Sie unser Gericht nicht betreten bzw. müssen dies unverzüglich verlassen


• Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten. Setzen Sie bitte umgehend die zuständige Geschäftsstelle in Kenntnis, die Sie über weitere Einzelheiten informiert.


Bitte folgen Sie den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts. Sie dienen Ihrem und unserem Schutz.

Zur Sicherstellung des notwendigen Abstandes wird der Zutritt zum Gericht begrenzt, wenn sich mehr Personen als zulässig in einem Bereich befinden. Für den Zentralen Justizservice werden in dem Fall Termine vergeben. Laufwege, Wartezonen und Abstandsflächen sind im gesamten Gericht gekennzeichnet, die den Besucherinnen und Besuchern das Einhalten des notwendigen Abstandes erleichtern sollen.


Auch in den Sitzungssälen sind die notwendigen Hygienemaßregeln umgesetzt worden. An den Eingängen der Säle befinden sich Informationen, für wie viele Personen (Beteiligte/Zuschauer) der Saal freigegeben ist.

Das Gericht schließt nach Ende der letzten Sitzung, frühestens um 12.00 Uhr.


Das Amtsgericht Braunschweig hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygieneschutzkonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende weitere Vorsichtsmaßregeln:

- Entsprechend der allgemeinen AHM-Formel sind die Hände gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

- Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

- Der Zutritt zum Gericht ist – mit Ausnahme des Besuchs von Gerichtsverhandlungen – auf eilige Angelegenheiten zu beschränken (s.o.).

- Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

- Auch in den Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung eines Mund-Nasenschutzes und dessen Standard (medizinische Maske oder Alltagsmaske).

- Die Räume sind regelmäßig gründlich zu lüften.



Ergänzende Hausordnung während der Corona-Pandemie für Besucherinnen und Besucher

Merkblatt Infektionsschutz Coronavirus Stand 09.12.2021


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