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Aktuelle Corona Hinweise

zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus:


Das Amtsgericht Braunschweig nimmt den Verhandlungsbetrieb ab dem 04.05.2020 besonnen und verantwortungsvoll wieder auf. Selbstverständlich steht auch weiterhin die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, der Verfahrensbeteiligten und der Justizangehörigen an erster Stelle.

Daher wurden in den Verhandlungssälen Maßnahmen ergriffen, um die Mindestabstände herzustellen bzw. den Ansteckungsschutz durch andere Sicherheitsmaßnahmen zu gewährleisten.

Rechtssuchende werden insgesamt gebeten, alle Angelegenheiten möglichst schriftlich einzureichen.

Der Zentrale Justizservice (ZJS) hat zu Ihrem Schutz eingeschränkte Öffnungszeiten.


Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet

• die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) einzuhalten, insbesondere ist ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten und ein Mund-Nasenschutz zu tragen.

• Bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome darf das Gerichtsgebäude nicht betreten bzw. muss unverzüglich verlassen werden.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts ist Folge zu leisten.

Zur Sicherstellung des notwendigen Abstandes wird der Zutritt zum Gericht begrenzt, wenn sich mehr Personen als zulässig in einem Bereich befinden. Für den Zentralen Justizservice werden in dem Fall Termine vergeben. Laufwege, Wartezonen und Abstandsflächen sind im gesamten Gericht gekennzeichnet, die den Besucherinnen und Besuchern das Einhalten des notwendigen Abstandes erleichtern sollen.

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19- Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, ist das Amtsgericht dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen sowie Besucher des Gerichts zu erfassen, um im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen. Beim Betreten des Gerichts ist daher ein Kontaktformular auszufüllen, dies kann vorab von der Homepage des Amtsgerichts heruntergeladen werden. Die Daten werden nicht elektronisch erfasst. Die ausgefüllten Zettel werden vielmehr tageweise gesammelt und – sofern nicht eine Auswertung wegen eines Corona-Falles erforderlich ist – nach 1 Monat vernichtet. Besucherinnen und Besucher werden gebeten – nach Möglichkeit -, ein bereits ausgefülltes Kontaktformular mitzubringen, dies würde die Abläufe deutlich beschleunigen.

Auch in den Sitzungssälen sind die notwendigen Hygienemaßregeln umgesetzt worden. An den Eingängen der Säle befinden sich Informationen, für wie viele Personen (Beteiligte/Zuschauer) der Saal freigegeben ist.

Das Gericht schließt nach Ende der letzten Sitzung, frühestens um 12.00 h.


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